ALLGEMEINE GESCHÄFTS – UND LIZENZBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen gelten für die mittels des Online Shops abgeschlossen Geschäftsbeziehungen der Cybits AG (im Folgenden: shop.cybits.de ) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann jederzeit ausgedruckt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von shop.cybits.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an shop.cybits.de absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit shop.cybits.de ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei shop.cybits.de eingegangen ist.
(3) Der Vertrag mit shop.cybits.de kommt zustande, wenn shop.cybits.de dieses Angebot annimmt, indem shop.cybits.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet, bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt oder das bestellte Produkt zum download zur Verfügung stellt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch shop.cybits.de zustande.
(4) Kann shop.cybits.de das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Lieferung, Versandkosten
(1) shop.cybits.de ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von shop.cybits.de durchgeführt werden, übernimmt shop.cybits.de die zusätzlichen Portokosten.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte shop.cybits.de  dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
(1) shop.cybits.de akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit shop.cybits.de eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit vollständiger Lieferung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.
(3) shop.cybits.de behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von shop.cybits.de anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von shop.cybits.de.

§ 5 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Cybits AG, Hagenauer Str. 44, 65203 Wiesbaden, E-Mail: support@cybits.de, Fax: 0180 5 666 993 (max. 0,14 EUR/Min. aus dem dt. Festnetz, mobil max. 0,42 EUR/Min.)

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
•    über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);
•    über die Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
•    über die Lieferung von Software, sofern die Software per Download Link versendet wurde;
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.
(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.

§ 6 Gewährleistung
(1) shop.cybits.de wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Absatz 3 bleibt hiervon unberührt.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
(3) Soweit es sich bei dem erworbenen Produkt um Software handelt gilt in Abweichung zu § 6 Abs. 1 Satz 1 folgendes:
•    Es ist bekannt, dass Software nach dem derzeitigen Stand der Technik nie frei von Fehlern ist.
•    Unter die Gewährleistung fallen nur solche Mängel, welche die Gebrauchstauglichkeit des Softwareprodukts erheblich einschränken, sofern shop.cybits.de den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat oder für die entsprechende Beschaffenheit eine Garantie übernommen hat.
•    Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen des Softwareprodukts übernimmt shop.cybits.de keine Garantie für dessen Beschaffenheit.
•    shop.cybits.de leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit sowie dafür, dass Sie die Vertragssoftware ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen können. Die Sachmängelgewährleistung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Vertragssoftware in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die nicht den Ihnen bekannt gegebenen Anforderungen gerecht wird.
•    shop.cybits.de genügt seiner Pflicht zur Nachbesserung auch, indem mit einer automatischen Installationsroutine versehene Updates unter www.eshop.cybits.de zum Download bereitstellt werden und Ihnen telefonischen Support zur Lösung etwa auftretender Installationsprobleme anbietet.
•    Ihr Recht, im Falle des zweimaligen Fehlschlagens der Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Ihrer Wahl den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurück zu treten, bleibt unberührt. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei unerheblichen Mängeln. Für Schäden oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen geltend, haftet shop.cybits.de nach § 7 dieses Vertrages.

§ 7 Haftung
(1) shop.cybits.de schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
•    dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
•    es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
•    Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Soweit shop.cybits.de Zugriff auf Datenbanken oder Dienste Dritter gewährt, haftet shop.cybits.de weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität bzw. Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch Sie heruntergeladenen Daten, Informationen und Programme.

§ 8 Datenschutz
(1) shop.cybits.de verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit shop.cybits.de die Daten für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseiten nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an Cybits AG Hagenauer Str. 44, 65203 Wiesbaden, Fax: +49 (0) 1805-666993  (Euro 0,14/min Festnetz T-Com/Mobilfunknetze ggf. höher) oder E-Mail datenschutz@cybits.de.
(2) shop.cybits.de-Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich shop.cybits.de-Kunden an datenschutz@cybits.de wenden.

§ 9 Erwerb von Software
(1) Soweit es sich bei dem zu erwerbenden Produkt um Software handelt, ist Gegenstand des Vertrags die dauerhafte Überlassung eines Exemplars des Softwareproduktes im Objektcode inklusive der zugehörigen Benutzerdokumentation sowie die Einräumung der in § 10  beschriebenen Nutzungsrechte. Die Hardware- und Softwareumgebung, innerhalb derer die Vertragssoftware einzusetzen ist, ist Ihnen entweder im Online-Bestellprozess bekannt gegeben worden oder auf dem Ihnen ausgehändigten oder übersandten Lizenzschein festgelegt.
(2) Das Softwareprodukt beinhaltet das Ihnen im Wege des Downloads zur Verfügung gestellte oder auf einem Datenträger gespeicherte Computerprogramm, alle dazugehörigen Unterlagen sowie die dazugehörigen in Datenbanken enthaltenen Black – und Whitelisten (nachfolgend: Datenbank).
(3) Jegliche Art der Darstellung, Speicherung, Programmierung, einschließlich gedruckter, elektronischer oder graphischer Darstellung, Speicherung, Quell- und Objektcode des Softwareprodukts sowie alle anderen, derzeit noch nicht bekannten Arten der Darstellung, Speicherung und Programmierung bzw. dazu dienende Medien gelten als Teil des Softwareproduktes.
(4) Die Beschaffenheit und Funktionalität der Vertragssoftware ergibt sich abschließend aus der beigefügten Produktbeschreibung. Die darin enthaltenen Angaben sind als Leistungsbeschreibungen zu verstehen und nicht als Garantien. Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist. Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.

§ 10 Nutzungsrechte
(1) Soweit es sich bei dem zu erwerbenden Produkt um Software handelt, erhält der Kunde für den von ihm bestellten Zeitraum (12 oder 24 Monate) ein einfaches Recht zur Nutzung des Softwareproduktes (Lizenzzeitraum). Die zulässige Nutzung umfasst die Installation des Softwareproduktes, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Softwareproduktes. Nach Ablauf des Lizenzzeitraums beschränkt sich das Nutzungsrecht sachlich auf den zu diesem Zeitpunkt bestehenden Status Quo des Softwareproduktes, dessen Einstellungen und Konfiguration, dass heißt, dass nach Ablauf des Lizenzzeitraums eine Veränderung der Einstellungen und der Konfiguration des Softwareprodukts oder ein Update der in dem Softwareprodukt enthaltenen Datenbanken nicht mehr erfolgen kann. Hat der Kunde nach Ablauf des Lizenzzeitraums Interesse an einer weiteren uneingeschränkten Nutzung der Funktionalitäten des Softwareproduktes sowie an der Aktualisierung der Inhalte der Datenbanken des Softwareproduktes haben, so kann er das  Exemplar des Softwareproduktes nach Erwerb einer Anschlusslizenz unter www.eshop.cybits.de unter Verwendung eines Lizenzschlüssels freischalten.
(2) Der Kunde ist berechtigt, eine Sicherungskopie zu erstellen, wenn dies zur Sicherung der künftigen Nutzung erforderlich ist. Der Kunde hat auf der erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk des Herstellers sichtbar anzubringen.

§ 11 Dekompilierung; Änderungen von Softwareprodukten
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, das Softwareprodukt oder Teile desselben zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Die zum Zwecke der Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig erschaffenen Computerprogramms erforderlichen Schnittstelleninformationen können gegen Kostenerstattung bei shop.cybits.de angefordert werden.
(2) Andere Änderungen am Softwareprodukt oder an Teilen desselben, insbesondere zum Zwecke der Fehlerbehebung oder der Erweiterung des Funktionsumfangs sind unzulässig.
(3) Die Entfernung, Umgehung, Modifikation und Überwindung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzroutinen, etwa einer Hardware-Abfrageroutine, ist unzulässig.
(4) Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Softwareprodukt-Identifikation dienende Merkmale dürfen unter keinen Umständen entfernt oder verändert werden.
(5) Abgesehen von der Nutzung des Softwareproduktes bei dem automatisiert Daten aus der im Softwareprodukt enthaltenen Datenbank abgerufen werden, ist es untersagt die in dem Softwareprodukt enthaltenen Datenbanken zu dekompilieren, die gesamte Datenbank, Teile davon oder darin gespeicherte Datensätze zu verwenden, zu kopieren, zu modifizieren, auszuweiten, umzuwandeln oder die Datenbank oder Teile davon auf anderen Produkten zu installieren, anderweitig auf anderen Produkten zu nutzen oder zu übertragen, auch nicht mit der Absicht, sie mit anderen Produkten zusammenarbeiten zu lassen.
(6) Der Kunde darf die über das Softwareprodukt zur Verfügung gestellten Inhalte der Datenbanken ausschließlich für seinen eigenen persönlichen Nutzen und auf eigenes Risiko verwenden. Es ist untersagt, diese Datenbanken oder Teile derselben oder den Inhalt der Datenbanken oder Teile desselben zu speichern, zu übertragen oder zu vertreiben bzw. diese ganz oder teilweise in einem beliebigen Format öffentlich zugänglich zu machen oder sie aus dem Produkt herunterzuladen.

§ 12 Weiterveräußerung und Vermietung von Softwareprodukten
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, es drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder Dritten, vorbehaltlich § 12 Abs. 2  dieses Vertrages entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Kunde ist berechtigt, alle seine durch diese Vereinbarung eingeräumten Rechte am Softwareprodukt dauerhaft zu veräußern oder zu verschenken, vorausgesetzt, die/der Empfänger/in stimmt den Bestimmungen dieser Vereinbarung zu. Im Falle der Veräußerung oder der Schenkung müssen dem neuen Nutzer sämtliche Programmkopien übergeben oder die nicht übergebenden Kopien vernichten werden. Infolge der Weitergabe erlischt Ihr Recht zur Nutzung des Softwareprodukts.
(3) Der Kunde darf das Softwareprodukt einem Dritten nicht überlassen, wenn der begründete Verdacht besteht, dieser Dritte würde die Vertragsbedingungen verletzen.

§ 13 Weiterentwicklung von Softwareprodukten
Jeder ergänzende Softwarecode der dem Kunden von shop.cybits.de im Rahmen von  Weiterentwicklungen (Updates, Patches etc.) des Softwareprodukts zur Verfügung gestellt wird, wird als Bestandteil des Softwareprodukts betrachtet und unterliegt den Bestimmungen dieser Vereinbarung. Das gleiche gilt für alle Aktualisierungen der im Softwareprodukt enthaltenen Datenbanken.

§ 14 Aktualisierung der Datenbanken; Software-Updates
(1) Während des Lizenzzeitraums werden die in den Datenbanken des Softwareproduktes enthaltenen Black- und Whitelisten regelmäßig automatisch aktualisiert. Nach Ablauf des Lizenzzeitraums unterbleibt eine weitere Aktualisierung der Datenbanken.
(2) Während des Lizenzzeitraums werden Verbesserungen, Updates und Bugfixes für das Softwareprodukt nach Ermessen von shop.cybits.de automatisiert zur Verfügung gestellt. Nach Ablauf des Lizenzzeitraums unterbleibt eine weitere Aktualisierung des Softwareproduktes.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und shop.cybits.de gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Wiesbaden ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.